, die den
beteiligten Abgeordneten für die Dauer des Projekts einen kostenfreien Internetzugang
in Bonn zur Verfügung gestellt hat.
Ohne die freundliche Unterstützung der folgenden Personen und Institutionen wäre die Realisierung dieses Projekts nicht möglich gewesen. Unser Dank gilt...:
, die den
beteiligten Abgeordneten für die Dauer des Projekts einen kostenfreien Internetzugang
in Bonn zur Verfügung gestellt hat.
Im Rahmen des Pilotprojekts präsentieren sich zum ersten Mal sechs Abgeordnete des Deutschen Bundestages im Internet. Sie sind unseres Wissens damit in Deutschland die ersten Politiker überhaupt, die das Medium Internet im größeren Umfang nutzen - also nicht nur via E-Mail erreichbar sind, sondern auch selber Informationen über das World Wide Web der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen. Wer das kritische Internet-Publikum hierzulande kennt, weiß, daß darin nicht nur Chancen liegen, sondern auch ein kleines Wagnis. Wir möchten uns deswegen herzlich bei allen beteiligten Abgeordeten für Ihre Bereitschaft zur Teilnahme an diesem Projekt bedanken.
Im folgenden sollen kurz die Hintergründe des Projekts erläutert werden. Falls Sie Fragen oder Kritik zur Konzeption und Ausführung haben, können Sie sich jederzeit per E-Mail an uns wenden. Bei Fragen eher technischer Natur zu den Web-Seiten der beteiligten Abgeordneten wenden Sie sich bitte ebenfalls an uns (mdb-projekt@www.fu-berlin.de).
Berlin, September 1995
Lutz Lademann / Thomas Sümmerer
Das einst als Wissenschaftsnetz auf einen eng begrenzten Nutzerkreis beschränkte Internet ist in den letzten Jahren explosiv gewachsen und entwickelt sich immer mehr und immer schneller zu einem Netz für jedermann. In der öffentlichen Diskussion um Anwendungs- und Nutzungsmöglichkeiten der neuen Medien dominieren in Deutschland meist die kommerziellen Aspekte. Jedoch: In einer demokratisch verfassten Gesellschaft sollte sich die Art der Dienste, die auf der vielbeschworenen "Datenautobahn" angeboten werden, nicht auf kommerzielle Anwendungsbereiche wie "Home Shopping" und "Video on Demand" beschränken.
Das Internet bietet Kommunikations- und Interaktionsmöglichkeiten, die ähnlich revolutionäre Auswirkungen haben könnten wie die Erfindung des Buchdrucks: Bisher gab es keine vergleichbare Möglichkeit, Informationen mit einem so minimalen Aufwand weltweit zur Verfügung zu stellen bzw. abzurufen. Ähnliches gilt für die kommunikativen Aspekte: Nie dürfte es einfacher gewesen sein, in Sekundenschnelle mit anderen Nutzern in aller Welt zu kommunizieren. Obwohl die derzeit ca. 50 Millionen Nutzer des Internet nur einen kleinen Bruchteil der Weltbevölkerung ausmachen, erfährt die Metapher des "Global Village" hier doch ihre erste reale Konkretisierung. Frei nach Mark Twain, der angesichts der Eröffnung der ersten transkontinentalen Telegraphenverbindung in den USA die Frage aufwarf, was man sich denn mittels der neuen Technik überhaupt mitzuteilen habe, stellt sich auch für das Internet die Frage, welche Inhalte darüber transportiert werden.
Wo aber - insbesondere aus politikwissenschaftlicher Sicht - könnte die Verfügbarkeit von Informationen und die Möglichkeit der direkten Kommunikation so wichtig sein wie im Bereich des Politischen? Der in unserer Demokratie so oft bemühte "mündige Bürger" setzt den informierten Bürger zwangsläufig voraus. Wie und ob sich Bürger informieren, dürfte jedoch entscheidend von der Größe des Aufwands abhängen, der zur Beschaffung der Informationen aufgebracht werden muß. Somit drängt sich die Nutzung des Internet zur Bereitstellung von politischen Informationen und Kommunikationsmöglichkeiten geradezu auf.
Wer sich im Internet auskennt, weiß, daß es in Deutschland von wenigen, noch dazu inhaltlich oftmals eher unzulänglichen Ausnahmen abgesehen, eine solche "politische" Nutzung des Internet nicht gibt. Aus diesem Umstand entstand die konkrete Idee für dieses Pilotprojekt: wir wollten exemplarisch aufzeigen, daß die Möglichkeiten des Mediums Internet bei der Vermittlung von politischen Informationen und politischer Kommunikation bisher in Deutschland bei weitem noch nicht voll ausgeschöpft werden. Im Idealfall hoffen wir, durch dieses Projekt andere zur Nachahmung anzuregen.
"Ich darf das einmal an einem Beispiel deutlich machen. In meinem Wahlkreis, in dem 180.000 Wähler wohnen, beziehen 20.000 eine Lokalzeitung, die möglicherweise über die segensreichen Tätigkeiten des Abgeordneten oder über den Streit des Abgeordneten mit der Kontrahentin von der anderen Partei berichtet, oder auch nicht. Das bedeutet, der größte Teil der Bürger bzw. der Wähler bekommt von der Tätigkeit überhaupt nichts mit. Er kann es mitbekommen, wenn es einem gelingt, sich in 30 Sekunden in den Tagesthemen - mir ist das, glaube ich, in 11 Jahren zweimal gelungen - an ihn zu wenden. Manchmal sagt der Bürger auch: Ich habe dich neulich im Plenum gesehen, ganz in der Nähe von dem und dem. Das zeigt, daß die Möglichkeit, politische Alltagsarbeit zu vermitteln, relativ bescheiden ist. Dabei rechne ich mich durchaus nicht zu den einflußlosen Abgeordneten; ich sage bloß, wie die Realität ist, und welche Situation es gibt."
So beschrieb der Abgeordnete Dietrich Austermann (CDU) 1993 auf einer Tagung in Kiel die Schwierigkeiten, die Abgeordnete des Deutschen Bundestages bei der Vermittlung ihrer alltäglichen Arbeit haben. Aufgrund der von Austermann aufgezeigten Problematik bot es sich für das geplante Projekt geradezu an, einzelnen Abgeordneten die Möglichkeit zu geben, sich und ihre Arbeit im Internet darzustellen. Zudem kam eine solche Konzeption unseren beschränkten Ressourcen entgegen: Für ein im wesentlichen von zwei Personen durchgeführtes Projekt wäre es unmöglich (und ein wenig vermessen) gewesen, ein sowohl quantitativ als auch qualitativ befriedigendes Informationsangebot für eine gesamte politische Institution, z.B. ein Ministerium zu erstellen.
Um die parteipolitische Neutralität zu wahren, haben wir uns dafür entschieden, jeweils eine Abgeordnete bzw. einen Abgeordneten von jeder der im Bundestag vertretenen Parteien am Pilotprojekt zu beteiligen. Zusätzlich sollte versucht werden, auf der Startseite des Pilotprojekts weitere Informationen über den Bundestag selbst anzubieten.
Bei der Konzeption für die Seiten der Abgeordneten standen folgende Überlegungen im Vordergrund:
Es verstand sich von selbst, daß die beteiligten Abgeordneten auch per E-Mail erreichbar sein sollten.
Im weiteren Verlauf des Pilotprojekts, nachdem erste Erfahrungen mit dem Gebrauch dieses Angebots sowohl auf Seiten der Nutzer als auch auf Seiten der beteiligten Abgeordneten vorliegen, soll auch über weitere Anwendungsmöglichkeiten nachgedacht werden.
Es soll u.a. herausgefunden werden, ...
Letztendlich sollen anhand der Erfahrungen aus dem Projekt auch erste Antworten auf die Frage gefunden werden, ob die Nutzung des Mediums Internet eine neue, womöglich bessere Qualität der Kommunikation und des Informationsaustausches zwischen Abgeordneten und Bürgern ermöglicht.
Das Pilotprojekt ist auf einen Zeitraum von einem Jahr beschränkt. Sofern die Erfahrungen aus dem Pilotprojekt positiv waren, soll das Informationsangebot der Abgeordneten möglichst aufrechterhalten und weitergeführt werden. Wie das dann realisiert wird, hängt von den technischen Möglichkeiten ab, die den Abgeordneten zu dem Zeitpunkt über ihre Partei, Fraktion, den Bundestag oder aber privat zur Verfügung stehen.
Die bis zu dem Zeitpunkt erstellten Seiten bleiben auf jeden Fall auch unter http://www.fu-berlin.de/POLWISS/mdb- projekt/ erhalten, so daß darauf gelegte Links nicht ungültig werden.
Die WWW-Ausgabe der woche im bundestag (wib) wird auch nach Beendigung des Pilotprojekts auf dem Web-Server der FU angeboten werden, sofern die Redaktion der wib bis dahin nicht über eigene Möglicheiten verfügt.
Pilotprojekt "Abgeordnete im Internet"
FB Politische Wissenschaft, FU Berlin
Ihnestr. 21, 14195 Berlin
E-Mail: mdb-projekt@www.fu-berlin.de
(C) Pilotprojekt "Abgeordnete im Internet"